Nutzungsbedingungen und Datenschutz

Allgemeine Nutzungsbedingungen der Webseite Meinzwilling.com

1. DEFINITIONEN

Redaktioneller Inhalt: Bezeichnet die Gesamtheit an Informationen, die den Nutzerinnen und Nutzern auf der Webseite meinzwilling.com zur Verfügung gestellt werden.

Personenbezogene Daten: Bezeichnen die personenbezogenen Angaben, die die Nutzerin/der Nutzer bei ihrer/seiner Anmeldung zu den von meinzwilling.com angebotenen Diensten eingegeben hat.

Rechte an geistigem Eigentum: Bezeichnen die Marken, die Domain-Namen, die Urheberrechte, die Copyrights, die Designs und Modelle, die Patente, die Rechte auf Grundlage von Daten sowie alle weiteren Rechte an geistigem Eigentum, die für die Funktionsfähigkeit der Webseite meinzwilling.com genutzt werden und für deren Aktivitäten erforderlich sind.

Herausgeber: Bezeichnet die Gemeinschaft, die der Erstellung der Webseite meinzwilling.com zugrunde liegt, sprich die Städte Oldenburg und Cholet, die eine Städtepartnerschaft unterhalten.

Formular: Bezeichnet das Anmeldeformular oder das Informationsantragsformular, das die Nutzerin/der Nutzer ausfüllen kann, um von den Diensten von meinzwilling.com zu profitieren, nachdem sie/er die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen hat.

Nutzerin/Nutzer: Bezeichnet eine natürliche, volljährige und geistig fähige Person, die die von der Webseite meinzwilling.com angebotenen Dienste nutzt.

2. ZWECK

Im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen Cholet und Oldenburg haben die (Ober)Bürgermeister der beiden Gemeinden den Wunsch geäußert, ein Werkzeug zu entwickeln, das ihren Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, freundschaftliche Kontakte zu knüpfen, und zwar nicht nur zwischen Einwohnerinnen und Einwohnern, sondern auch zwischen Familien, Verbänden, Sportvereinen und Lehrerinnen und Lehrern.

Mit dem vorliegenden Dokument sollen die Modalitäten und Bedingungen festgelegt werden, unter denen der Herausgeber den Nutzerinnen und Nutzern die Website meinzwilling.com samt deren Diensten zur Verfügung stellt, sowie die Art und Weise, mit der die Nutzerin oder der Nutzer darauf zugreift und sie nutzt.

Jeglicher Verbindungsaufbau mit der Webseite unterliegt der vorherigen Annahme und Einhaltung der vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen.

 3. ANNAHME DER ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Die Nutzerin/der Nutzer erklärt, die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen, die zum Tag des Zugriffs auf die Seite und der Anmeldung zu den von meinzwilling.com angebotenen Diensten gültig sind, eingesehen zu haben und sie ausdrücklich und bedingungslos zu akzeptieren.

Der Herausgeber von meinzwilling.com behält sich das Recht vor, die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit vollständig oder teilweise abzuändern. Folglich ist die Nutzerin/der Nutzer dafür verantwortlich, die jeweils letzte gültige Fassung zu beachten, die auf der Webseite meinzwilling.com zur Verfügung steht. Jegliche Nutzung der Dienste nach Abänderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen gilt als Annahme der neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen durch die Nutzerin/den Nutzer.

4. RECHTE AN GEISTIGEM EIGENTUM

Die Nutzerin/der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Herausgeber von meinzwilling.com nur der Eigentümer der Rechte am geistigen Eigentum ist, das die Webseite meinzwilling.com und den redaktionellen Inhalt betrifft. Keinerlei Bestimmung der vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen darf so ausgelegt werden, als würde sie der Nutzerin/dem Nutzer eine Lizenz auf die Rechte verleihen, die der Herausgeber von meinzwilling.com auf das Eigentum oder das exklusive Nutzungsrecht besitzen könnte.

Der Herausgeber von meinzwilling.com gewährt lediglich eine Erlaubnis zur Betrachtung seines redaktionellen Inhalts für persönliche und private Zwecke. Jegliche öffentliche Sichtbarmachung oder Verbreitung ist ausgeschlossen. Folglich stellen sämtliche Darstellungen, Vervielfältigungen, Abänderungen, Übertragungen oder Anfertigungen von Auszügen des redaktionellen Inhalts oder der Elemente der Website (Videos, Texte, Logos, Klangelemente, …) von meinzwilling.com, die nicht von meinzwilling.com genehmigt wurden, einen Verstoß gegen das Recht an geistigem Eigentum dar und können rechtliche Folgen nach sich ziehen.

5. PFLICHTEN DES NUTZERS

Im Rahmen der Nutzung der Dienste verpflichtet sich die Nutzerin/der Nutzer, sich an die geltenden Gesetze zu halten, die Rechte Dritter zu wahren und die allgemeinen Nutzungsbedingungen zu befolgen.

5.1. Allgemeine Pflichten:

Die Nutzerin/Der Nutzer verpflichtet sich im Allgemeinen:

  • Die Rechte am geistigen Eigentum der Inhalte zu wahren, die vom Herausgeber von meinzwilling.com sowie von den Nutzerinnen und Nutzern der Dienste bereitgestellt werden.
  • Das Ausmaß seiner Privatsphäre selbst festzulegen und über die Dienste ausschließlich die sie/ihn betreffenden Informationen zu übermitteln, von denen er ausgeht, dass ihre Verbreitung ihr/ihm nicht schadet.

5.2. Grundlegende Pflichten:

Die Nutzerin/Der Nutzer unterliegt folgenden grundlegenden Pflichten:

  • Die Dienste von meinzwilling.com keinesfalls zu gewerblichen, gewinnorientierten (Werbung, Kundenakquise usw.) oder nicht-privaten Zwecken zu nutzen.
  • Die Dienste von meinzwilling.com keinesfalls zum Zwecke des Kundenfangs oder der Prostitution zu nutzen.
  • Nur Informationen oder Inhalte, die der Realität entsprechen, zu posten, anzugeben oder zu verbreiten.
  • Auf sämtliche Äußerungen oder Inhalte zu verzichten, die gegen die Rechte anderer Personen verstoßen oder diffamierend, verletzend, obszön, beleidigend, gewalttätig oder gewaltverherrlichend, politisch, rassistisch oder xenophob sind, und im Allgemeinen von sämtlichen Äußerungen oder Inhalten Abstand zu nehmen, die gegen den Zweck der Webseite meinzwilling.com, die geltenden Gesetze und Vorschriften, die Rechte von Personen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere müssen Fotos und alle Informationen, Daten oder Dateien, die von der Nutzerin/vom Nutzer auf meinzwilling.com bereitgestellt werden, gesittet sein und ausschließlich auf die Nutzerin/den Nutzer Bezug nehmen. Falls sie sich auf einen Dritten beziehen, muss dessen ausdrückliche Genehmigung vorliegen, wofür die betreffende Nutzerin/der betreffende Nutzer die ausschließliche Verantwortung trägt.
  • Auf der Website oder anderswo keinerlei personenbezogenen Informationen zu teilen, die von einer Nutzerin/einem Nutzer von meinzwilling.com bereitgestellt werden (E-Mail-Adresse, Postadresse, Telefonnummer usw.) und die es einer Nutzerin/einem Nutzer ermöglichen, eine andere Nutzerin/einen anderen Nutzer zu kontaktieren, ohne die Dienste zu nutzen.
  • Keinesfalls Informationen oder Inhalte zu posten, anzugeben oder zu verbreiten, die die normale Nutzung der Dienste schmälern, durcheinanderbringen oder verhindern oder den normalen Umlauf von Mitteilungen zwischen den Nutzerinnen und Nutzern über die Dienste unterbrechen oder verlangsamen wie beispielsweise Softwareprogramme, Viren, Logikbomben, massive Übermittlung von Nachrichten usw. Der Herausgeber von meinzwilling.com behält sich das Recht vor, die von einer Nutzerin/einem Nutzer in übermäßiger Anzahl übermittelten Nachrichten zu löschen, um eine normale Nutzungsqualität der Dienste zu gewährleisten.
  • Keinesfalls Informationen oder Inhalte zu posten, anzugeben oder zu verbreiten, die Links zu Websites Dritter enthalten, welche einen illegalen, sittenwidrigen und/oder nicht mit dem Zweck der Dienste zu vereinbarenden Charakter aufweisen.
  • Ihre/Seine Passwörter und/oder ihren/seinen Benutzernamen entsprechend dem Authentifizierungszweck der Dienste zu verwenden. Diesbezüglich darf die Nutzerin/der Nutzer keinesfalls ihre/seine Passwörter und/oder Kennungen in jeglicher Form gegenüber Dritten mitteilen, verbreiten, teilen, zugänglich machen, wobei diese Auflistung nicht erschöpfend ist.
  • Sich des legalen und nicht schädlichen Charakters der Mitteilung der personenbezogenen Daten seiner Angehörigen auf der Webseite meinzwilling.com zu vergewissern. Die Nutzerin/Der Nutzer muss sich somit deren vorheriger Zustimmung vergewissern.
  • Die Dienste entsprechend dem in den allgemeinen Nutzungsbedingungen beschriebenen Zweck zu nutzen.

Der Verstoß gegen die o. g. grundlegenden Pflichten stellt einen schweren Verstoß der Nutzerin/des Nutzers gegen ihre/seine Pflichten dar. Im Falle eines Verstoßes gegen eine oder mehrere dieser Pflichten vonseiten der Nutzerin/des Nutzers ist der Herausgeber berechtigt, das Konto oder die Konten der betreffenden Nutzerin/des betreffenden Nutzers zu löschen.

6. VERANTWORTUNG

Die Nutzerin/der Nutzer nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass sie/er bei der Nutzung des Inhalts der Website ein gesundes Urteilsvermögen an den Tag legt und sämtliche zugehörigen Risiken trägt, insbesondere, wenn sie/er auf die Angemessenheit, die Nützlichkeit und den vollständigen und richtigen Charakter dieses Inhalts vertraut. Es liegt in der Verantwortung der Nutzerin/des Nutzers, sämtliche ihr/ihm notwendig erscheinenden Überprüfungen vorzunehmen.

Der Herausgeber legt bei der Erstellung des redaktionellen Inhaltes jegliche von ihm als angemessen erachtete Sorgfalt an den Tag. Dennoch gewährt er keinerlei Garantie in Bezug auf die Zuverlässigkeit der Informationen, die von den Nutzerinnen und Nutzern der Website nach deren Anmeldung generiert werden. Diesbezüglich übernimmt der Herausgeber keine Verantwortung für Schäden infolge der unsachgemäßen Nutzung der Informationen, die die Grundlage der Website meinzwilling.com zu jeglichem Zwecke bilden.

Die Website meinzwilling.com enthält Hyperlinks zu Websites, die von Dritten verwaltet werden.

meinzwilling.com kann weder die Kontrolle über diese Websites ausüben noch die Verantwortung im Hinblick auf ihren Inhalt übernehmen, sofern meinzwilling.com nicht selber der Herausgeber ist.

Die Nutzerin/der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass:

  • die Nutzung der Dienste im Hinblick auf das Herunterladen von Daten, Dateien oder Softwareprogrammen, die ihren/seinen Computer beschädigen könnten, auf ihr/sein eigenes Risiko und ihre/seine eigene Gefahr erfolgt. meinzwilling.com haftet keinesfalls für Datenverluste, Viren oder Schäden, die den Computer der Nutzerinnnen und Nutzer betreffen;
  • der Herausgeber meinzwilling.com keinesfalls die Anpassung zwischen den angebotenen Diensten und den Erwartungen der Nutzerin/des Nutzers gewährleistet;
  • meinzwilling.com keinesfalls die Qualität und die Gesetzeskonformität von Inhalten gewährleistet, der nicht vom Herausgeber erstellt wurden, insbesondere von Inhalten und Meinungen, die von den Nutzerinnen und Nutzern veröffentlicht oder auf den externen Websites verbreitet werden, welche über einen Hyperlink zugänglich sind;
  • der Herausgeber von meinzwilling.com keinesfalls für die Verbreitung von Daten durch die Nutzerin/den Nutzer entgegen den Gesetzen, insbesondere den Privatnutzungsrechten Dritter, haftet;
  • der Herausgeber von meinzwilling.com keinesfalls im Falle von Schäden infolge technischer Ursachen und insbesondere der Nichtverfügbarkeit seiner Website sowie jeglichen weiteren Mangel haftet, der die Funktionsfähigkeit derselben betrifft;
  • der Herausgeber von meinzwilling.com keinesfalls für direkte oder indirekte Schäden wie beispielsweise finanzielle Verluste, Gewinnausfall oder Probleme jeglicher Art haftet, die sich aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der angebotenen Dienste ergeben könnten.

7. AKZEPTANZ DER RISIKEN DES INTERNETS

Die Nutzerin/der Nutzer erklärt, das Internet, dessen Eigenschaften sowie dessen Grenzen gut zu kennen. Sie/er nimmt insbesondere zur Kenntnis:

  • dass das Internet ein offenes Netz ist, das nicht vom Herausgeber von meinzwilling.com beherrscht werden kann; dass der Austausch von Daten, die im Internet kursieren, nicht von einer Zuverlässigkeit betreffend ihren Schutz vor den Risiken einer Zweckentfremdung oder Piraterie profitiert;
  • dass die Übermittlung von Informationen persönlichen Charakters vonseiten der Nutzerin/des Nutzers somit mit ihrer/seiner Zustimmung und der vollumfänglichen Kenntnis der Risiken eines Abgreifens der Daten erfolgt, denen sie/er sich aussetzt;
  • dass sie/er Kenntnisse über die Natur des Internets, seine technischen Leistungen und die Reaktionszeiten besitzt, um die Informationsdaten abzurufen, abzufragen oder zu übermitteln.

Der Herausgeber von meinzwilling.com kann nicht gewährleisten, dass die ausgetauschten Informationen nicht von Dritten abgefangen werden und dass die Vertraulichkeit des Datenaustauschs sichergestellt ist. meinzwilling.com setzt die Nutzerin/den Nutzer über die Existenz von im Internet existierenden Nutzungsregeln, die unter der Bezeichnung Netiquette bekannt sind, sowie über die verschiedenen Kodizes und insbesondere die Internet-Charta in Kenntnis, die im Internet verfügbar sind.

8. ZUGÄNGLICHKEIT ZU DEN DIENSTEN

Der Herausgeber von de meinzwilling.com bemüht sich im Rahmen des Möglichen, die Zugänglichkeit seiner Website 24/7 zu gewährleisten. Er kann den Zugang jedoch einseitig unterbrechen, insbesondere für Wartungs- oder Upgrade-Zwecke oder aus jedem anderen technischen Grund. Der Herausgeber von meinzwilling.com übernimmt keinesfalls die Verantwortung für diese Unterbrechungen sowie die direkten oder indirekten Folgen, die sich für die Nutzerin/den Nutzer daraus ergeben könnten.

meinzwilling.com behält sich das Recht vor, jeglicher Nutzerin und jeglichem Nutzer den Zugang zu einem Teil oder der gesamten Website einseitig und ohne vorherige Mitteilung zu verwehren, und zwar insbesondere im Falle eines offensichtlichen Verstoßes gegen die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen.

9. BEDINGUNGEN FÜR DEN ZUGANG ZU DEN DIENSTEN

Der Zugang zum Inhalt der Website meinzwilling.com ist frei und kostenlos.

Die Nutzung der spezifischen Dienste, die einer Anmeldung bedürfen, setzt voraus, dass der Nutzer ein Anmeldeverfahren befolgt, bei dem er seine personenbezogenen Daten sowie seine Interessengebiete angeben muss. Die Nutzerin/Der Nutzer verpflichtet sich zur wahrheitsgetreuen, vollständigen und zeitgemäßen Angabe dieser Informationen sowie zur etwaigen Anpassung derselben zu diesem Zwecke.

10. PERSONENBEZOGENE DATEN – VERTRAULICHKEIT DER GESAMMELTEN DATEN

meinzwilling.com erhebt die von den Nutzerinnen und Nutzern bereitgestellten Daten über ein Onlineformular.

Der Herausgeber ist sich darüber bewusst, dass das Sammeln und Verarbeiten personenbezogener Daten im Internet unter Einhaltung der menschlichen Grundrechte erfolgen muss. Er verpflichtet sich dementsprechend, dass jegliche Verarbeitung von personenbezogenen Daten entsprechend dem Datenschutzgesetz Nr. 78-17 vom 6. Januar 1978 erfolgt. Die auf meinzwilling.com erhobenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben und nur für die Zwecke dieser Website genutzt. Die Nutzerin/der Nutzer verfügt über ein Zugangs- sowie ein Berichtigungsrecht in Bezug auf die ihn betreffenden personenbezogenen Daten. Die Nutzerin/der Nutzer kann dieses Recht jederzeit mittels Senden einer E-Mail unter der Rubrik „Kontakt“ in Anspruch nehmen.

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